Neuigkeiten | Lexplorer.ch

12.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 12.08.2026

Beschwerden zu Klassen- und Gerichtsentscheidungen meist abgewiesen. Zwei Beschwerden (IV-Rente, MWSt-Vorsteuer) wurden gutgeheissen.

Bundesgericht Updates

11.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 11.08.2026

Bundesgericht trat auf Beschwerden zu IV-Rente, Strafverfahren, Ehescheidung, Ausweisung, Verteidigerersetzung, Kündigung u.a. meist wegen Formfehlern oder Fristversäumnis nicht ein.

Bundesgericht Updates

10.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 10.08.2026

Das Bundesgericht trat auf mehrere Beschwerden (u.a. Strafrecht, Baubewilligung, Mietrecht, Sozialversicherungen) nicht ein; eine Beschwerde zur Entschädigung bei Haft wurde gutgeheissen.

Bundesgericht Updates

07.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 07.08.2026

Bundesgericht: Teilweise Gutheissung zu Ergänzungsleistungen, Abweisung zur Grundstückgewinnsteuer, Gutheissung zur Doppelbesteuerung.

Bundesgericht Updates

06.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 06.08.2026

Das Bundesgericht trat auf zahlreiche Beschwerden nicht ein, hiess jedoch Beschwerden zur Hilflosenentschädigung und zu Arbeitsbedingungen im Frühbereich teilweise gut.

Bundesgericht Updates

05.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 05.08.2026

Bundesgericht trat auf Beschwerden zu Schuldbrief, Verrechnungssteuer und Strafverfahren nicht ein; Beschwerden wurden abgewiesen, Kosten auferlegt.

Bundesgericht Updates

04.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 04.08.2026

Bundesgericht trat auf Beschwerden zu Rechtsöffnung, unentgeltlicher Rechtspflege und MWST-Stimmrecht nicht ein; Gerichtskosten wurden auferlegt.

Bundesgericht Updates

03.08.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 03.08.2026

Bundesgericht wies Beschwerden in Straf-, Ausländer- und Zivilrecht meist ab, z.B. zu Bewilligungen, Kostenvorschuss, Tierhaltungsverbot und Existenzminimum. Teilerfolg bei AHV-Kinderrente.

Bundesgericht Updates

31.07.2026