Neuigkeiten

19.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 19.02.2026

Bundesgericht wies am 19.02.2026 mehrere Beschwerden ab, u.a. zu Strafzumessung, Parteistellung im Strafverfahren und Körperverletzung, und bestätigte Vorinstanzentscheidungen.

Weiterlesen
18.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 18.02.2026

Bundesgericht: Beschwerden gegen KESB-Entscheid, Beweismittelherausgabe & Entsiegelung von Handydaten. Formmängel & Begründungsmängel führten oft zum Nichteintreten.

Weiterlesen
17.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 17.02.2026

Bundesgericht erklärt Beschwerde wegen ungenügender Begründung für unzulässig und lehnt unentgeltliche Rechtspflege sowie Kostenübernahme ab (CHF 500 Gebühren).

Weiterlesen
16.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 16.02.2026

Das Bundesgericht wies mehrere Beschwerden ab, trat auf unzureichend begründete oder verspätete Eingaben nicht ein und entschied zu Geheimhaltung, Mietrecht, Kosten und Sozialversicherungen.

Weiterlesen
12.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 12.02.2026

Bundesgericht: Beschwerde gegen Tessiner Konkurseröffnung unzulässig. IV-Leistungen verweigert wegen Pflichtverletzung. Entsiegelung von Anwaltsdaten im Strafverfahren bestätigt.

Weiterlesen
13.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 13.02.2026

Bundesgericht weist Beschwerde zu MWST ab: Kein Kostenvorschuss geleistet, Anwendung der Zustellungsfiktion korrekt, keine Verletzung von BV. Gerichtskosten auferlegt.

Weiterlesen
11.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 11.02.2026

Das Bundesgericht wies die Beschwerden in Familienschutz, Strafverfahren und Betreibung ab bzw. trat nicht darauf ein; Formmängel und fehlende Verletzungen verfassungsmässiger Rechte.

Weiterlesen
10.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 10.02.2026

Bundesgericht weist Beschwerde eines norwegischen Fußballers gegen TAS-Schiedsspruch ab; Gerichtskosten und Entschädigung an russischen Klub werden ihm auferlegt.

Weiterlesen
09.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 09.02.2026

Bundesgericht wies Beschwerden zu Abstimmung, Kontakten, Fristwiederherstellung ab. Weitere Urteile zu Sozialversicherungen, Bau, Steuern, Prozesskosten und Strafrecht.

Weiterlesen
06.02.2026

Bundesgericht neue Urteile vom 06.02.2026

Bundesgerichtsurteile vom 06.02.2026: Anerkennung französisches Scheidungsurteil/Vorsorgeausgleich unzulässig; Disziplinarakteneinsicht neu beurteilen; Beschwerderückzug; weitere Kurzfassungen im Portal.

Weiterlesen