Bundesgericht neue Urteile vom 15.08.2025
Das Bundesgericht wies am 15.08.2025 Beschwerden u.a. zu Ergänzungsleistungen, IV-Revision und vorsorglichen Massnahmen ab; weitere Urteile betrafen Bau-, Sozial-, Straf- und Familienrecht.
WeiterlesenDas Bundesgericht wies am 15.08.2025 Beschwerden u.a. zu Ergänzungsleistungen, IV-Revision und vorsorglichen Massnahmen ab; weitere Urteile betrafen Bau-, Sozial-, Straf- und Familienrecht.
WeiterlesenBundesgericht bestätigt Trennung des Strafverfahrens gegen VR-Mitglied nach Flucht von Mitbeschuldigten; Beschwerde abgewiesen.
WeiterlesenAktuelle BGer-Urteile: Verurteilung bei Vergewaltigung, Rückforderung von Leistungen bei IV-Rente, und Zurückweisung einer Beschwerde der VRK als unzulässig.
WeiterlesenBundesgericht hebt Entscheid zum Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege bei Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auf, Beschwerde gutgeheissen.
WeiterlesenBundesgericht wies Beschwerden zu Fahrlässigkeit im Strassenverkehr, Baubewilligung, Besuchsrechtsrevision und CO2-Emissionspflicht ab; Details auf Lexplorer.
WeiterlesenBGer weist Beschwerde gegen Umzonung eines Gemüsegartens in die Schlosszone ab. Öffentliche Interessen überwiegen; Eigentum bleibt weitgehend nutzbar.
WeiterlesenBundesgericht: Zahlreiche Beschwerden abgewiesen, meist wegen Fristversäumnis, Formmängeln oder fehlender Begründung; wenige Beschwerden gutgeheissen (u.a. Hypothekarkredit-Kündigung).
WeiterlesenBundesgericht erklärt mehrere Beschwerden wegen Formmängeln als unzulässig, darunter zu Beweismitteln, Lohnpfändung und Revision im Strafrecht.
WeiterlesenUrteile zu Sequestrierung, verspäteter Strafanzeige und Lärmsanierung: Sequestrierung und Nichtanhandnahme wurden bestätigt, Lärmschutz-Beschwerde gutgeheissen.
WeiterlesenBundesgericht: Beschwerde gegen Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung mangels Begründung und Legitimation abgewiesen; unentgeltliche Rechtspflege verweigert.
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