Bundesgericht neue Urteile vom 12.05.2026
Bundesgericht: Mehrere Beschwerden zu Vergaben, Sozial- und Strafrecht abgewiesen. Teilweise Gutheissung bei IV-Renten (8C_724/2025, 8C_261/2025). Details und Volltexte auf Lexplorer.
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Bundesgericht: Mehrere Beschwerden zu Vergaben, Sozial- und Strafrecht abgewiesen. Teilweise Gutheissung bei IV-Renten (8C_724/2025, 8C_261/2025). Details und Volltexte auf Lexplorer.
WeiterlesenDas Bundesgericht wies Beschwerden zu Aufenthaltsbewilligung, Lebensgefährdung, Verleumdung u.a. ab. Nur in 7B_1375/2024 wurde das Beschleunigungsgebot verletzt.
WeiterlesenBundesgericht wies Beschwerden ab: Rückführung eines Kindes nach Spanien, Untersuchungshaft, Mietvertragskündigung und Rückerstattung von Sozialleistungen bestätigt.
WeiterlesenBundesgericht trat auf mehrere Beschwerden zu Haft, Baubewilligung, Sozialleistungen und Aufenthaltsrecht nicht ein. Zwei Beschwerden zu Konkurs und Schenkungssteuer wurden gutgeheissen.
WeiterlesenNeueste BGer-Urteile: Beschwerden zu Verkehrsregeln, Strafbefehl-Einsprache und Siegel-Aufhebung wurden abgewiesen; Gerichtskosten wurden jeweils auferlegt.
WeiterlesenBundesgericht trat auf mehrere Beschwerden (u.a. Unterhalt, Miete, Vergewaltigung) mangels Begründung, Form oder wegen Gegenstandslosigkeit nicht ein.
WeiterlesenBundesgericht trat auf Revision und Ausstandsgesuch zu 5A_245/2026 nicht ein; Gerichtskosten auferlegt, unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt.
WeiterlesenAktuelle Bundesgerichtsurteile: Beschwerden zu Unfall-, Invaliden- und Krankenversicherung, Ausländerrecht, Straf- und Zivilverfahren meist abgewiesen. Details im Lexplorer-Portal.
WeiterlesenBundesgericht: Beschwerde über schulische Promotion abgewiesen, Verfassungsbeschwerde und Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege ebenfalls abgelehnt.
WeiterlesenBundesgericht trat am 29.04.2026 auf zahlreiche Beschwerden nicht ein, darunter Diffamierung, IV-Leistungen, Staatshaftung und Steuerfragen.
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